^{„Eimsbütteler Nachrichten“}

^{verweigern wahrheitsgemäße Berichterstattung}

^{Am 13. Januar 2023 veröffentlichte das Stadtteilmagazin „Eimsbütteler Nachrichten“ die falsche Darstellung, dass UMEHR e.V. am 13.01.2023 in Eimsbüttel demonstriert hätte und dass UMEHR e.V. ein extremistischer Verein wäre. Nach telefonischer Rücksprache mit dem Geschäftsführer Jan Hildebrandt (Tel.: 040-86621862, kundenservice@eimsbuetteler-nachrichten.de) erfolgte die Zusage einer Korrektur.}

^{Am 24.01.2023 hat UMEHR e.V. erneut Rücksprache gehalten, mit der Bitte um Zusendung des aktuellen Artikels, um die Korrektur überprüfen zu können. Der Geschäftsführer verweigerte dies jedoch, mit dem Verweis darauf, dass Journalisten nicht kostenfrei arbeiten. Von einer seriösen Gepflogenheit, dass es bei Falschnachrichten üblich ist, Geschädigten die Berichtigung kostenfrei zuzusenden, weiß der Geschäftsführer bei den „Eimsbütteler Nachrichten“ angeblich nichts. Er meint, der Geschädigte könne sich ja seine Zeitung kaufen und soll also gefälligst für seine öffentliche Verleumdung bezahlen. Auf der aktuellen Homepage des Stadteilmagazins ist aber schon vor der Bezahlschranke erkennbar, dass man sich dort einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung verweigert.} 

^{Screenshot Web-Seite „Eimsbütteler Nachrichten“ 20.01.2023 17:20 Uhr}

^{Da steht unter dem Foto der „Eimsbütteler Nachrichten“, Zitat:}

^{„Am Freitag hat eine extremistiche Gruppe in Eimsbüttel demonstriert.“}

^{In dieser angeblich „korrigierten“ Version, ist also dieBasis eine extremistische Partei, bevor es mit der Verleumdung weitergeht, dass UMEHR e.V. (ein radikaldemokratischer Verein) ein extremistischer Verein wäre. Laut dem Geschäftsführer ist für die „Eimsbütteler Nachrichten“ maßgebend, was das LfV, also ein Teil der Exekutive sagt. Auf Belege kommt es da nicht an. Dass die Judikative, also das Amtsgericht den radikaldemokratischen Zweck von UMEHR e.V. anerkannt hat, spielt für ihn keine Rolle. Für ihn steht folglich die Exekutive über der Judikative. Das ist wirklich eine Haltung eines braven Untertans. So bekommt der Ausdruck „Regierungsmedien“ tatsächlich ein reales Gesicht. Im Telefongespräch ließ sich der Geschäftsführer auch nicht durch den Hinweis auf die Rolle des Verfassungsschutzes im NPD-Verbotsverfahren und im NSU-Prozess erschüttern. Die „Eimsbütteler Nachrichten“ unterstützen das LfV-HH mit ihrer Berichterstattung dabei, UMEHR e.V. (einen radialdemokratischen Menschenrechtsverein) und dieBasis (eine junge basisdemokratisch orientierte Partei)}

^{zu verleumden.}

^{„Omas gegen Rechts“ betreiben Hetze}

^{von Rechts}

Rückseite des Hetzflyers

UMEHR e.V. folgt radikaldemokratischen Prinzipien und fordert Selbstbestimmung, was für eine Demokratie (Volksherrschaft) grundlegend ist und auch dem Demokratieprinzip in Artikel 20, Abs. 2 Grundgesetz entspricht, Zitat:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Dieses Grundgesetz ist nicht verwirklicht. In einem Repräsentationssystem liegt alle Staatsgewalt in den Händen der Repräsentanten. Wer sich für die Herrschaft der Repräsentanten und nicht für die Herrschaft des Volkes einsetzt, ist gegen Volksherrschaft/Demokratie.

Die periodische Legitimierung oder Delegitimierung der Regierung ist im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung geregelt. UMEHR e.V. hat diesen rechtlichen Rahmen niemals verlassen und hat das auch nicht vor. Gleichwohl übt UMEHR e.V. als radikaldemokratischer Verein radikale Kritik an allen undemokratischen Verhältnissen. Offen demokratiefeindlich verhalten sich die „Omas gegen Rechts“, sie tun links aber sind Rechts im Sinne von "parlamentarisch Rechts". Wer sich  nicht für die politische Gleichheit aller Menschen engagiert, sondern im Gegenteil, für die Ungleichheit, für die Verfolgung, Denunzierung und Ausgrenzung aller Kritiker einer autoritären Regierung, betreibt rechte Hetze. „Omas gegen Rechts“ bedienen ganz offensichtlich rechte Narrative, wenn sie Menschen aus der Gesellschaft ausschließen wollen, die sich gegen Angriffe auf ihre körperliche Unversehrtheit verteidigen und Impfschäden öffentlich machen.

Die Behauptung, UMEHR e.V. würde eng mit Reichsbürgern zusammenarbeiten, also für die Errichtung einer Monarchie eintreten, entbehrt jeglicher Grundlage und entspringt einzig und allein dem Streben, die Verleumdung des LfV-Hamburg unterstützen zu wollen.

Ein Ortsverein von UMEHR e.V. produziert die Wochenzeitung „Der Aufstand“, die nicht zentralistisch, sondern radikaldemokratisch organisiert ist. UMEHR e.V. unterstützt öffentliche Debattenräume, die nach radikaldemokratischen Prinzipien organisiert sind. Demgemäß ist jeder Autor in der Wochenzeitung „Der Aufstand“ für seine Artikel selbst verantwortlich. So möchten sich die „Omas gegen Rechts“ doch bitte mit einem eigenen Artikel beteiligen, wenn sie für „Coronatyrannei, Wirtschaftstyrannei und Kriegstyrannei“ einstehen. Wenn der Begriff „Debatte“ in ihrem Demokratieverständnis nicht vorkommt, dann haben sie den politischen Kompass für Demokratie verloren. Auf der Rückseite des Hetzflyers stehen folgende unbelegte Behauptungen, Zitat:

„Welcher Mittel bedient sich UMEHR?

*Vergleiche unserer Demokratie mit der NS-Diktatur

*Sachfremde Scheinargumente

*Verschwörungsmythen

*Aufruf zur Gewalt im Sinne eines angeblichen Widerstandsrechts“

Wir fordern die „Omas gegen Rechts“ auf, diese Behauptungen zu belegen, sonst sind das justiziable Verleumdungen.

DieBasis hatte am 13.01.2022 auf dem Fanny-Mendelssohn-Platz in Hamburg Eimsbüttel eine Ausstellung angebracht, unter dem Titel „Corona-Pressespiegel – Die Stimmen der Opfer“, siehe hier: https://corona-pressespiegel.de/

Auf der Rückseite nehmen nun die „Omas gegen Rechts“ wie folgt darauf Bezug, Zitat:

„Analyse des aktuellen Aufrufs zur Kundgebung am 13.01.2023 in Eimsbüttel: Faktenlügen, Vortäuschung von amtlichen Veröffentlichungen, mutmaßliche Fachleute“

Wer ausgewiesenen Fachleuten öffentlich ihre Fachkompetenz abspricht, und dabei noch nicht einmal selbst vom Fach ist, macht sich nach geltendem Recht strafbar. Nach §§ 185 bis 187 a StGB, sind vier Arten von Ehrverletzungen strafbar: die einfache Beleidigung, die üble Nachrede, die Verleumdung und die sogenannte politische Ehrabschneidung. DieBasis ist bereits über den Extremismus der „Omas gegen Rechts“ gegen sie,

in Kenntnis gesetzt.

ENDE

gez.: Erweiterter Vorstand des UMEHR e.V.

Der vollständige Brief an "Omas gegen Rechts" und Beiträge zu konvergierenden Themen in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Der Aufstand" Nr. 04/23. Download der Ausgaben: www.deraufstand.wihuman.de

Berichtigung nötig, in "Eimsbütteler Nachrichten"

Screenshot Web-Seite „Eimsbütteler Nachrichten“ 17.01.2023 11:47 Uhr

Am 13. Januar 2023 veröffentlichte das  Stadtteilmagazin „Eimsbütteler Nachrichten“ eine falsche Darstellung.

Die Nachricht beginnt mit folgenden Wortlaut, Zitat:

„Extremisten demonstrieren in der Osterstraße

Am Freitag hat der extremistische Verein „Umehr“ auf dem Fanny-Mendelssohn-Platz demonstriert. Die „Omas gegen Rechts“ organisierten eine Gegendemo.“

(Quelle: https://www.eimsbuetteler-nachrichten.de/extremisten-demonstration-umehr-osterstrasse-omas-gegen-rechts/)

Weiter heißt es dort, Zitat:

„Am Freitagmittag hingen hunderte DIN-A4-Seiten an Schnüren quer über dem Fanny-Mendelssohn-Platz. Darauf Schlagzeilen, die Corona verleugneten oder eine „Volksherrschaft“ fordern – alles ohne Quellenangaben.

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Hintergrund war eine Demonstration von „Umehr“, einem Verein aus dem Querdenker-Milieu. Es war die erste Aktion der extremistischen Gruppe in Eimsbüttel.“

Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung. UMEHR e.V. hat diese Demonstration nicht angemeldet und auch nicht auf dem Fanny-Mendelssohn-Platz oder in der Osterstraße demonstriert. Die Nachricht ist außerdem falsch, weil UMEHR e.V. kein extremistischer Verein, sondern ein ordnungsgemäß eingetragener radikaldemokratischer Menschenrechtsverein ist,  der mit legitimen Mitteln auf Basis von Recht und Gesetz die Gesellschaft demokratisieren will.

Die Eintragung beim Amtsgericht wurde im Mai 2022 wegen Satzungsänderungen nochmal aktualisiert. Die staatliche Legitimation eines eingetragenen Vereins wird mit dem Anfügen der Endung „e.V.“ hinter der Vereinsabkürzung angezeigt.

Die alleinige Abkürzung „Umehr“ ist deshalb fehlerhaft, weil sie eine bloße GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) suggeriert, was nicht stimmt. Der Zweck des Vereins ist auf dieser Seite nachlesbar: www.umehr.net. UMEHR e.V. lehnt zivilen Ungehorsam ab. Schon der Zweck des Vereins widerspricht extremistischen Mitteln und Methoden, weil jedes Engagement daran gebunden ist, mit legitimen Mitteln für die Demokratisierung der Gesellschaft zu wirken. Aber in diesem Fall hat UMEHR e.V. keine Demonstration angemeldet und auch nicht durchgeführt. Sollte ein Teilnehmer der betreffenden Kundgebung Mitglied des UMEHR e.V. sein, dann war er dort als Privatperson und nicht im Auftrag des Vereins. Sollte zum Beispiel ein Teilnehmer dabei gewesen sein, der Mitglied der FDP ist, so wäre es ebenso falsch zu berichten, dass es sich um eine Demonstration der FDP handelt. Ganz sicher würde der Verantwortliche für Medienpolitik der FDP einen Berichtigungsanspruch bei der Redaktion durchsetzen.

Nach telefonischer Rücksprache mit der Autorin am 17.01.2023 wurde ihr mitgeteilt, dass UMEHR e.V. wegen der falschen Tatsachenbehauptung „Am Freitag hat der extremistische Verein „Umehr“ auf dem Fanny-Mendelssohn-Platz demonstriert“ einen Anspruch auf Berichtigung hat. Wenig später erfolgte ein Rückruf des Geschäftsführers der „Eimsbütteler Nachrichten“ mit der Zusage einer Korrektur, betreffend der Aussage, dass UMEHR e.V. demonstriert hätte. Die Abkürzung e.V. für „eingetragener Verein“ lasse die Redaktion aber generell bei eingetragenen Vereinen weg. Die Redaktion hätte Hinweise bekommen, dass UMEHR e.V. demonstrieren würde und informierte sich beim Verfassungsschutz, was UMEHR e.V. für ein Verein ist. Dort erhielt sie als Antwort, dass UMEHR e.V. ein extremistischer Verein wäre.

ENDE

gez.: Erweiterter Vorstand des UMEHR e.V.

Weiterführender Artikel zu diesem Thema und Artikel zu konvergierenden Themen in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Der Aufstand" Nr. 03/23. Download der Ausgaben: www.deraufstand.wihuman.de